Der doppelte Gipfel

Von Dr. Wolfgang Röhr   


Zum ersten Mal fand am 7. und 8. Juni 2015 in dem unterhalb der Zugspitze gelegenen Schloss Elmau ein G7-Gipfel im Angesicht des höchsten Berges des gastgebenden Landes statt. Doch auch in manch anderer Hinsicht war dieser G-7-Gipfel ein doppelter: Für die Bundeskanzlerin war es bereits das zweite Treffen dieser Art, das sie ausrichtete; 2007 war sie bereits Gastgeberin in Heiligendamm an der Ostsee gewesen. Die deutschen Medien hatten ihre Aufmerksamkeit im Vorfeld des Gipfels zwei Veranstaltungen gewidmet: dem Treffen der wichtigsten westlichen Wirtschaftsmächte auf der einen und dem Camp der Demonstranten auf der anderen Seite. Zwei Themen waren es auch, die im Vordergrund standen: das Klima und die Ukraine. Blickt man schließlich auf die veröffentlichten Bilder des Gipfels, stellt sich der Eindruck ein, dass er eine Doppelspitze hatte: Kanzlerin Merkel und Präsident Obama.


Wohl über 300 Millionen Euro hat der Gipfel verschlungen. Viele Beobachter wiesen auf die Abwesenheit des russischen Präsidenten Putin hin und kritisierten, dass Russland, 1998 aufgenommen, seit 2014 wegen der Ukraine-Krise wieder ausgeladen wurde. In Elmau habe sich der alte Westen getroffen, dessen Zeit längst abgelaufen sei und der noch einmal den Eindruck zu erwecken versucht habe, als hinge die Welt von seinen Entscheidungen ab.


Daran ist manches richtig: die G7 – die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan – repräsentieren zwar knapp die Hälfte des BIP der Welt, aber nicht viel mehr als 10 % ihrer Bevölkerung.  Nicht nur Russland saß nicht mit am Tisch, auch China, Indien, Brasilien und andere wichtige aufstrebende Schwellenländer fehlten. Es ist offenbar, dass ohne diese Staaten die Probleme der Welt nicht gelöst werden können. Aber heißt das schon, dass ein Treffen der wichtigsten westlichen Wirtschaftsmächte überflüssig ist? Blicken wir auf die Ergebnisse:


Positiv ist allein schon der Umstand zu vermerken, dass die sieben wichtigsten westlichen Staaten sich auf höchster Ebene zu zahlreichen politischen Maßnahmen verpflichtet haben. Am bemerkenswertesten sind die Ergebnisse beim Klima: Wer hätte erwartet, dass es der Kanzlerin gelingen würde, in Klimafragen so widerspenstige Staaten wie die USA, Japan und Kanada dazu zu bringen, sich zu einer Dekarbonisierung der Weltwirtschaft im Laufe dieses Jahrhunderts zu bekennen und sich dem globalen Ziel zu verschreiben, den Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur unter 2 °C zu halten?


Werden diese Absichten umgesetzt – und die Pariser Klimakonferenz Ende des Jahres wird zeigen, ob es hierfür Chancen gibt –, dann wird die Erklärung von Elmau eine Herausforderung für zahlreiche weitere Länder sein: zuvörderst für China - das mehr als zwei Drittel seines Energiebedarfs mit Kohle deckt, zugleich aber auch rasche Fortschritte bei der Nutzung erneuerbarer Energien macht -, aber auch für Exporteure von Öl und Gas wie Russland, Saudi-Arabien und Venezuela. Deutlich wird am Rande auch, dass Deutschland mit dem Ausstieg aus der Nuklearenergie einstweilen alleinsteht: Jedenfalls Japan, Frankreich und Großbritannien wollen auf diese Form der Energieerzeugung nicht verzichten - ebenso wenig wie China und zahlreiche andere Staaten.


Überraschend eindeutig fallen auch die Erklärungen zur Ukraine-Krise aus: Die Bekräftigung der Verurteilung der unrechtmäßigen Annektierung der Halbinsel Krim durch Russland und die erneute Betonung, diese nicht anzuerkennen, dürften insbesondere die Handschrift von Präsident Obama und Kanzlerin Merkel tragen. Ministerpräsident Abe hatte noch vor Kurzem den Eindruck erweckt, in Russland eher einen möglichen Verbündeten in der Auseinandersetzung mit China zu sehen, und Ministerpräsidenten Renzi dürfte die Indossierung dieser Formulierungen unmittelbar vor dem Staatsbesuch von Präsident Putin in Italien nicht leicht gefallen sein. Mit der Erinnerung daran, dass das Fortbestehen der Sanktionen in direktem Zusammenhang mit der vollständigen Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk und der Achtung der Souveränität der Ukraine durch Russland stehen sollte zeigen die Sieben eine bemerkenswerte Geschlossenheit, ebenso mit der Erklärung der Bereitschaft, weitere beschränkende Maßnahmen zu ergreifen, wenn Russlands Handlungen dies erforderlich machen sollten.


Trotz ihrer z. T. erheblichen Bedeutung treten die weiteren Themen des Gipfels hinter die beiden genannten zurück. Aus chinesischer Sicht wichtig ist es, dass die Sieben nicht nur die Fortschritte bei den Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership,TTIP), sondern auch bei denen zur Transpazifischen Partnerschaft (Trans Pacific Partnership,TPP) begrüßen - diese wird sogar als erste genannt. In Peking wird man gewiss auch die Passage in der Abschlusserklärung besonders sorgfältig lesen, in der die Sieben ihre Besorgnis angesichts der Spannungen im Ost-und Südchinesischen Meer zum Ausdruck bringen und einseitige Handlungen ..., die darauf abzielen, den Status Quo zu verändern, wie Landgewinnung im großen Stil ablehnen. Das Bekenntnis zur Aufrechterhaltung einer regelbasierten maritimen Ordnung auf der Grundlage der Prinzipien des Völkerrechts, wie sie insbesondere im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen Ausdruck findet, schmeckt angesichts der Tatsache, dass einer der Sieben – die USA – diesem Abkommen nicht beigetreten ist, allerdings ein wenig schal.


Die Frage, ob – aus Kanzlerin Merkels Sicht wohl eher: wie – Griechenland in der Eurozone verbleiben kann, dürfte beim Gipfel eine wichtige Rolle gespielt haben, auch wenn sie im Abschlussdokument nicht vorkommt.


Sucht man nach weiteren wichtigen Themen dieses Gipfels, so zeigt sich spätestens auf den zweiten Blick, dass Afrika eine besondere Rolle gespielt hat. Immer wieder taucht es bei einzelnen Themen auf: Der Islamische Staat terrorisiert dort die Bevölkerung, der Ebola-Virus und weitere Tropenkrankheiten sind hier besonders verbreitet, und wenn es um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen für Frauen geht und die Armut weltweit verringert werden soll, kommt dies stets insbesondere auch Afrika zugute.


Auf seinen in der deutschen Fassung über 20 Seiten widmet sich das Abschlussdokument einer Vielzahl anderer Themen, darunter auch solchen, bei denen man sich fragt, ob sie wirklich die Aufmerksamkeit der Staats- und Regierungschefs verdienen. Die Förderung landwirtschaftlicher Familienbetriebe und nachhaltiger Lebensmittel-Wertschöpfungsketten mag ja wichtig sein, ebenso die Bekämpfung der Meeresvermüllung. Man kann sich jedoch die Frage stellen, ob eine Beschränkung des Abschlussdokuments auf wenige zentrale Themen diesen nicht noch mehr Aufmerksamkeit vermittelt hätte. Schließlich findet sich im Dokument ein deutsches Wort, das mit 15 (!) Silben ebenfalls gipfelverdächtig ist: die Katastrophenrisikoversicherungsfazilität.


War es nun ein Fehler, Präsident Putin nicht einzuladen? Nur dann, wenn man die Weltwirtschaftsgipfel für den Versuch einer Weltregierung hält. Das tut aber – hoffentlich – niemand mehr. Dass sich die großen westlichen Staaten, die sich – so die Kanzlerin – als Verantwortungsgemeinschaft sehen, die für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte steht, zur Verabredung gemeinsamer politischer Ziele zusammensetzen, ist legitim. Ebenso wie es legitim ist, dass die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft (Asia-Pacific Economic Cooperation, APEC) Europa außen vor lässt und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Shanghai Cooperation Organization, SCO) keine Mitglieder aus Amerika hat. Es gibt zahlreiche andere Foren, in denen die Mitglieder der Sieben mit Russland sprechen können, vor allem die Vereinten Nationen.


Für die Kanzlerin waren die beiden Tage von Elmau eine Bestätigung der Rolle, in die sie in den vergangenen Jahren hineingewachsen ist: die der führenden Politikerin Europas. Premierminister Cameron hat Mühe, sein Land zusammen zu halten und muss sich sorgen, dass es durch einen Austritt aus der EU politisch und wirtschaftlich an Bedeutung verlieren könnte. Präsident Hollande kämpft mit einem Reformstau, der das Land mit einer viel zu hohen Staatsquote lähmt. Auch Ministerpräsident Renzi kommt mit den erforderlichen Reformen nicht rasch weiter. Nicht nur als Gastgeberin in Schloss Elmau, auch wegen ihrer mittlerweile unangefochtenen Position in Europa war Kanzlerin Merkel die bevorzugte Gesprächspartnerin des amerikanischen Präsidenten.


Von jedem Weltwirtschaftsgipfel bleibt ein Photo in Erinnerung. In Heiligendamm waren es die Staats- und Regierungschefs, die in einem überdimensionierten Strandkorb nebeneinander Platz nahmen. Noch ist es zu früh, um zu sagen, welches Photo von Elmau bleiben wird. Gute Chancen hat jedoch die Aufnahme der Rückansicht des sitzenden Obama, vor dem Frau Merkel steht und die Arme weit ausbreitet. Sie erläutert etwas, er hört interessiert zu. Sie ist die aktive, er sitzt. Das Grün - Klima! - des Alpenvorlandes ist die dominierende Farbe, das Rot von Frau Merkels Blazer zieht den Blick auf sich.


Diese Doppelspitze des Gipfels ist gewiss auch ein wenig Inszenierung. Sie soll – in unruhigen Zeiten im Osten Europas – verdeutlichen, dass die transatlantische Partnerschaft fest gefügt ist. Denkt da noch jemand an den NSA-Spähskandal? Die Kanzlerin jedenfalls war bemüht, ihn vergessen zu machen. Es gibt wohl kein Photo aus Elmau, in dem man sie mit ihrem Mobiltelephon sieht.


Dr. Wolfgang Röhr ist Senior Research Fellow am Deutschlandorschungszentrum der Tongji-Universität.


Die chinesische Version dieses Artikels wurde am 12. Juni 2015 von www.guancha.cn veröffentlicht. Den vollständigen Text finden Sie unter: http://www.guancha.cn/ruiwufeng/2015_06_12_323079.shtml