Kreative Unordnung – Krisen als Chance für die deutsche Außenpolitik

Von Dr. Wolfgang Röhr   


Ob der britische Premierminister Harold Macmillan wirklich „events, dear boy, events“ als Triebfeder jeder Außenpolitik bezeichnet hat, ist umstritten. Sicher aber ist, dass die Ereignisse des Jahres 2014 zu einer rascheren Entwicklung der deutschen Außenpolitik beigetragen haben als sie noch im Januar 2014 bei der Münchner Sicherheitskonferenz absehbar war. Dort hatten Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen die Meinung vertreten, dass Deutschland sich bei internationalen Herausforderungen früher, entschiedener und substantieller einbringen müsse. 


Diese Herausforderungen ließen dann nicht lange auf sich warten:


-Russlands Vorgehen in der Ukraine stellte die als gefestigt geglaubte Nachkriegsordnung in Frage, nach der Grenzen nicht mit Gewalt geändert werden dürfen.

-Die neue griechische Regierung stellte den europäischen Konsens auf die Probe, nach dem eingegangene Verpflichtungen auch nachfolgende Regierungen binden.

-Scheinbar aus dem Nichts heraus schob sich mit dem Islamischen Staat eine radikale Macht, die wie keine zweite die Menschenrechte missachtet, bis an die Grenzen des NATO-Partners Türkei vor.

-Und schließlich zeigte das Auftauchen des Ebola-Virus in West-Afrika, dass auf unerwartete Herausforderungen manchmal noch viel zu langsam reagiert wird.


Parallel zu diesen Entwicklungen fand im Auswärtigen Amt die von Minister Steinmeier angestoßene „Review2014“ statt, bei der es darum ging, Leitlinien und Schwerpunkte der Außenpolitik auf den Prüfstand zu stellen und die Frage zu beantworten, wieviel Verantwortung Deutschland übernehmen sollte.


Die im Februar 2015 vorgestellten Ergebnisse der Review sind klar als Antwort auf die Herausforderungen des Jahres 2014 zu erkennen. Drei zentrale Themen stehen im Mittelpunkt: Krise, Ordnung und Europa:


-Krisen müssen als solche erkannt und es muss rasch auf sie reagiert werden. Vor- und Nachsorge kommen besondere Bedeutung zu.

-Deutschland ist insbesondere dort gefragt, wo entweder eine bestehende internationale Ordnung herausgefordert wird – wie in der Ukraine -, wo neue Entwicklungen eine Anpassung der etablierten Ordnung verlangen – so beim Aufstieg Chinas – oder wo neue Bereiche einer außenpolitischen Regelung bedürfen – so bei der Cyber-Außenpolitik.

-Die geänderten Kräfteverhältnisse auf der Welt – der relative Abstieg der USA, das Auftauchen Chinas als global player und der sich abzeichnende relative Bedeutungsverlust Europas - lassen immer deutlicher werden, dass selbst ein wirtschaftlich prosperierendes Land wie Deutschland allein nur noch wenig auszurichten vermag. Das kann es nur im Verbund mit europäischen Partnern.


Die Frage, ob Deutschland mehr Verantwortung übernehmen und ggf. sogar die EU-Staaten führen sollte, hat sich 2014/2015 gleichsam wie von selbst beantwortet. Insbesondere in der Ukraine-Krise war es Bundeskanzlerin Merkel, die wie keine zweite Politikerin immer wieder die Initiative ergriff. Als sie gemeinsam mit Präsident Hollande nach Minsk reiste, um dort mit den Präsidenten Putin und Poroschenko ein Abkommen auszuhandeln, wusste jeder, wer am Steuer saß - und wer nur mitfuhr. Zugleich war diese Initiative ein Musterbeispiel dafür, dass die Übernahme von Verantwortung eben nicht – so der Verdacht von vielen in der deutschen Öffentlichkeit - zwingend einen Militäreinsatz bedeuten muss, sondern gerade in Diplomatie bestehen kann.


Auch beim Umgang mit der neuen griechischen Regierung übernahm Berlin Führung. Trotz z. T. persönlicher Angriffe aus Griechenland auf Finanzminister Schäuble gab es im Bundestag einen breiten Konsens für die Hilfe an Athen. Ausschlaggebend dafür war nicht nur die Sorge um den möglichen Verlust von -zig Milliarden Euro deutscher Steuergelder bei einem möglichen Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsunion, sondern vor allem das Bewusstsein der Verantwortung für Einheit und Geschlossenheit der EU und der Euro-Zone.


Mit der Lieferung von Waffen in ein Krisengebiet - an die kurdischen Peschmerga im Nordirak - und der Entsendung von Bundeswehr-Ausbildern dorthin betrat Deutschland rechtliches und politisches Neuland, jeweils gestützt von einer Mehrheit der Koalitionsfraktionen im Bundestag.


Viele Fragen, die sich noch vor kurzem stellten, scheinen nun positiv beantwortet. Akzeptiert die deutsche Öffentlichkeit, dass Berlin sich in internationalen Fragen mehr engagiert und ggf. sogar die Führung übernimmt? Eindeutig ja: Die Bundeskanzlerin hat für ihren Einsatz in der Ukraine-Krise breiten politischen Rückhalt gefunden. Außenminister Steinmeier, sie und Finanzminister Schäuble sind nach einer Umfrage vom März 2015 – in dieser Reihenfolge - die drei beliebtesten deutschen Politiker. 


Damit hat Deutschland die von der Unordnung der Jahre 2014/2015 gebotene Chance beherzt und kreativ ergriffen. Führung durch Berlin ist heute jedenfalls in einigen Bereichen in Europa akzeptiert und wird von den Partnern erwartet. Auch die deutsche Öffentlichkeit hat augenscheinlich nur noch wenige Probleme mit ihr. 


Doch damit beginnen die Herausforderungen erst: Auch die neue, mehr Verantwortung übernehmende deutsche Außenpolitik muss sich bewähren. Wer Führung übernimmt, ist nicht stets beliebt – die USA können ein Lied davon singen. Und es wird Fehlschläge geben; auch mit ihnen muss die deutsche Öffentlichkeit dann fertig werden. 


Bei Übernahme einer Führungsposition wird es noch wichtiger als bisher sein, sich mit den Partnern abzustimmen, dann klar zu entscheiden, das für richtig Erkannte umzusetzen und es nach innen zu kommunizieren. Vielleicht ist es das, was Verteidigungsministerin von der Leyen auf der Sicherheitskonferenz 2015 mit „Führen aus der Mitte“ meinte.


Henry Kissinger sagte einmal, ihm sei nicht klar, wen er in Europa anrufen müsse, wenn er sich abstimmen wolle. Jetzt dürfte der amerikanische Außenminister wissen, welche Nummer er wählen muss – sie hat die Vorwahl von Berlin.




Dr. Wolfgang Röhr ist Senior Research Fellow am Deutschlandorschungszentrum der Tongji-Universität.


Die chinesische Version dieses Artikels wurde am 9. Juni 2015 von www.thepaper.cn veröffentlicht. Den vollständigen Text finden Sie unter: http://www.thepaper.cn/newsDetail_forward_1339599